Der Landesvorsitzende des Humanistischen Verbandes Deutschlands, Landesverband Berlin e.V., Dr. Bruno Osuch ist über die Osterfeiertage über die verschiedenen Medien angegriffen worden, weil er angeblich Verbindungen zu einer sogenannten Terrorgruppe der DKP bzw. deren Militärorganisation, genannt auch "Gruppe Ralf Forster", gehabt haben soll. Es ging zurück auf Aktenbestandteile, die die MfS-Aktenbehörde, ohne Herrn Dr. Osuch rechtliches Gehör zu gewähren, ausgereicht hat und auch Erklärungen eben dieser Behörde.

Dr. Bruno Osuch hat gegen dieses Vorgehen der Behörde einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht gesucht. Darüber wird in den nächsten Tagen entschieden werden. Er hat gegen Medien, die diese "Informationen" aufgegriffen haben, Unterlassungsansprüche und umfangreiche Gegendarstellungsansprüche durchgesetzt.

Herr Dr. Osuch macht geltend, dass die "Informationen", die die MfS-Aktenbehörde ausgereicht hat, rechtsstaatswidrig und hinter seinem Rücken angewachsen sind und von dem MfS gesammelt wurden, und daher nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden dürfen. Die Birthler-Behörde hat einräumen müssen, dass sie zumindest "unpräzise" die Öffentlichkeit unterrichtet hat. 

Jedenfalls bislang ist das auch die Auffassung des angerufenen Zivilgerichts.

Manfred Isemeyer
Geschäftsführer